TTIP-Protest: „So funktioniert Demokratie“
Von der Rheinbrücke bis zur Marktstätte, vom Obermarkt bis zum Münsterplatz – sechs Info-Stände, an denen fast 300 Unterschriften gegen das „Freihandelsabkommen“ gesammelt wurden, fünf Flashmobs überall in der Stadt, begleitet von Trommeln und einem Alphorn: Die Anti-TTIP-Aktionen beherrschten am Samstag die Konstanzer Innenstadt. Und werden heute fortgesetzt.
Die nächste Aktion startet bereits am heutigen Montag (20.4.), 19 Uhr, vor dem Konstanzer Konzil. Dort beginnt um 19.30 Uhr das Bürgergespräch mit dem TTIP-Befürworter Ministerpräsident Winfried Kretschmann und einem Teil seines Kabinetts. Aktive vom ‚Konstanzer Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA‘ wollen in und vor dem Konzilsgebäude den Politikern ihre Meinung sagen.
Die Proteste beschränken sich aber nicht nur auf Konstanz – am kommenden Samstag wird attac Singen in der August-Ruf-Straße, nahe der Commerzbank, zwischen 10 und 14 Uhr neue Unterschriften sammeln.
Die europaweiten Protestaktionen fanden ihren Niederschlag in ganz Baden-Württemberg. In Stuttgart demonstrierten rund 1 100 Menschen gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU, in Ulm protestierten 1 200 Menschen mit Kochlöffeln, Ratschen, Trillerpfeifen und Treckern, an einer Fahrrad-Demo in Karlsruhe beteiligten sich rund 400 TTIP-Gegner, auch in Freiburg und Heidelberg fanden Aktionen statt. Europaweit demonstrierten Zehntausende auf 750 Veranstaltungen, davon auf 230 allein in Deutschland. Das alles im Vorfeld der nächsten, der neunten TTIP-Verhandlungsrunde, die am Montag in New York startet. Natürlich wieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
In Konstanz beteiligten sich am Samstag 40 bis 50 Aktive von Greenpeace, BUND und Die Linke, von den Grünen und von Mehr Demokratie e.V. an der Anti-TTIP-Aktion. Bis in den Nachmittag hinein gab es zwischen Obermarkt und Rosgartenstraße angeregte Diskussionen und fast 300 Passanten, die mit ihrer Unterschrift für ein Ende der TTIP-Verhandlungen votierten. Die Verantwortlichen aus dem ‚Konstanzer Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA‘ zeigten sich dann auch hoch zufrieden: „Der Aktionstag ist prima gelaufen. So funktioniert Demokratie“
Der nächste Höhepunkt der Konstanzer Aufklärungskampagne ist am 12. Mai. Dann werden Pit Wuhrer und Simon Pschorr ab 19.30 im K9 über „Investitionsschutz und die private Schattenjustiz“ im TTIP-Abkommen berichten. Und zusätzliche Möglichkeiten, die Protestnote zu unterschreiben, gibt es auf der 1.Mai-Feier beim DGB-Haus, bei den Gassenfreitagen in der Niederburg (ab 8. Mai) und an den regelmäßigen Informationsständen auf dem Obermarkt (wieder ab 2. Mai).[modal id=“19250″ style=button color=default size=default][/modal]
hpk/Fotos: pw, Nico, FM
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