TTIP-Protest von A–Z

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seemoz-TTIP-Demo-Okt-14Vom norwegischen Arendal bis zum spanischen Zaragoza reicht die europäische Protestbewegung am kommenden Samstag – auch Konstanz ist dabei. Das ‚Konstanzer Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA‘ beteiligt sich am 18. April, dem globalen Protesttag, mit zahlreichen Aktionen in der Innenstadt am Protest gegen die „Freihandelsabkommen“ zwischen der EU und den USA.

1 665 286 Europäerinnen und Europäer haben bislang die Protestnote gegen TTIP unterzeichnet (Stand: 14.4.2015, 14.11 Uhr) – zwei Millionen Unterschriften sind das Ziel der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA, um die Geheimverhandlungen zu stoppen.

Aus dem Aufruf der Europäischen Bürgerinitiative (EBI): „Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen Kooperation enthalten, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wir wollen verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Datenschutz und Verbraucherschutzstandards gesenkt sowie öffentliche Dienstleistungen (z. B. Wasserversorgung) und Kulturgüter dereguliert werden.“

Am kommenden Samstag sollen viele tausende Unterschriften hinzukommen: Am globalen Aktionstag werden über 500 Aktionen in ganz Europa, über 150 allein in Deutschland, organisiert. Auch in Konstanz sind wie schon am ersten Aktionstag im Oktober 2014 (s. Foto) wieder Info-Stände geplant, es wird Flashmobs auf der Marktstätte und anderswo in der Altstadt geben, Trommler ziehen durch die Stadt – getreu dem EBI-Motto: „Wir lassen uns nicht bremsen“.

Seit dem Spätsommer 2014 wird in der Konstanzer Innenstadt praktisch jeden Samstag eine Standaktion veranstaltet. Zudem hat die Initiativgruppe verschiedene Informations-Veranstaltungen organisiert, weitere sind in Planung. Über 1300 Unterschriften sind so bis jetzt allein in Konstanz zusammengekommen. Ein gutes Dutzend Engagierte trifft sich regelmäßig beim Griechen am Seerhein, sie stammen aus verschiedenen beruflichen und politischen Zusammenhängen. Von Politmüdigkeit gibt es jedenfalls beim Konstanzer Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA  (www.facebook.com/KonstanzgegenTTIP) keine Anzeichen.

Diese Organisationen tragen das Konstanzer Bündnis: attac (Gruppe Konstanz, Gruppe Singen), Buchladen Zur Schwarzen Geiß, BUND (Kreisverband Konstanz), Bündnis 90/Die Grünen, Energia Bodensee, DIE LINKE (Kreisverband Konstanz), dielinke.sds (Hochschulgruppe Universität Konstanz), Freie Grüne Liste, Grüne Hochschulgruppe Konstanz, LINKE LISTE Konstanz, linksjugend solid (Ortsgruppe Konstanz) Netzwerk-Zukunft-Wirtschaft e.V., Permakultur (Konstanz), seenovation (Regionale Zukunftsinitiative Bodensee), ver.di (Bezirk Schwarzwald-Bodensee), ver.di (Ortsverein Medien, Konstanz).

Nachdem sowohl Gemeinderat wie Kreistag in Konstanz auf Anregung aus dem Bündnis bereits Anti-TTIP-Resolutionen verabschiedet haben, kann am Bodensee durchaus von Proteststimmung gesprochen werden – der kommende Samstag soll zum neuerlichen Höhepunkt werden: Ab 11 Uhr brummt die Innenstadt.

hpk

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