Warum ich Uli Burchardt meine Stimme bei der OB-Wahl nicht geben kann
Im vergangenen Jahr hat sich das Junge Forum Konstanz (JFK) engagiert darum bemüht, eine für das Amt des OB geeignete Kandidatin zu finden. Dieses Ziel wurde bis zur selbst gesetzten Frist nicht erreicht, weshalb sich die Wählervereinigung nach intensiven Gesprächen dafür entschieden hat, Luigi Pantisano zu unterstützen. Thomas Buck saß fünf Jahre für die JFK-Fraktion im Gemeinderat und konnte sich in dieser Zeit intensiv mit der Führung der Stadt, kommunalpolitischen Gremien und Aufsichtsräten von städtischen Beteiligungen auseinandersetzen. In seinem Gastbeitrag schildert er aus persönlicher Sicht die Vorbehalte und Kritikpunkte des JFK gegenüber dem Amtsinhaber Uli Burchardt.
Uli Burchardt und die Ratsarbeit
Bevor der Gemeinderat eine Entscheidung trifft, wird das Thema in Ausschüssen und in der Ratssitzung besprochen. Grundlage der Diskussion sind Vorlagen, die von der Verwaltung erarbeitet werden und in denen das Thema ausführlich aufgearbeitet wird. Diese Vorlagen erreichen die Räte in der Regel eine Woche, bevor darüber diskutiert und eventuell entschieden wird. Das ist sehr wenig Zeit, um sich ausführlich zu beraten und Zusatzinformationen zu beschaffen, die entscheidend sein können.
Zwei Beispiele:
Im Technikausschuss zeichnete sich eine Mehrheit für eine neue Ampelschaltung an der Laube auf Höhe der Stephansschule ab. Auf Antrag eines Rates wurde dem anwesenden Rektor der Schule noch das Wort erteilt. Innerhalb von wenigen Sätzen überzeugte er das Gremium, den Status quo beizubehalten. Der Antrag wurde einstimmig abgelehnt.
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In der Diskussion, ob das Vorkaufsrecht für das Siemensareal in der Bücklestraße von der Stadt wahrgenommen werden soll, wurden von städtischer Seite Gründe angeführt, weshalb das nicht sinnvoll sei. Nach der Abstimmung fragte ich den Geschäftsführer der Wobak privat, warum die städtische Wohnungsbaugesellschaft das Grundstück nicht haben wollte. Ich war überrascht, dass der Geschäftsführer das Grundstück sehr wohl gerne gehabt hätte. Wäre diese Information vor der Entscheidung bis in den Gemeinderat vorgedrungen oder hätte es eine Stellungnahme eines städtischen Experten gegeben, hätte dies das Ergebnis beeinflusst.
Ähnliche Situationen gab es in meiner Ratszeit etliche. Wenn innerhalb der Verwaltung teils widersprüchliche Ansichten herrschten, drangen diese oft nicht bis in das Entscheidungsgremium. Alle Vorlagen werden vom Oberbürgermeister abgesegnet und verantwortet. Dort werden der Rahmen der Gemeinderatsarbeit, die Prioritäten und relevante Fragestellungen definiert. In der Psychologie nennt man das „framing“ und „priming“. Ich hatte mich im Nachgang öfters in eine bestimmte Richtung geführt anstatt umfassend informiert gefühlt. Dies führte bei mir zum Vertrauensverlust, da ich mich in der Meinungsbildung beschnitten fühlte.
Uli Burchardt und das Timing
Viele Entscheidungen müssen unter Zeitdruck getroffen werden, doch gibt es oft auch Spielräume, wenn man sie möchte. Die Entscheidung über den Kauf einer mindestens umstrittenen Gewerbeimmobilie kurz vor einer Gemeinderatswahl sollte nicht über das Knie gebrochen werden. Im Zweifel muss Gründlichkeit vor Geschwindigkeit gelten.
Viele rückblickend zweifelhafte Entscheidungen entstanden nach meinem Empfinden aus vermeintlichem Zeitdruck. Konterkariert wurde das durch Ausführlichkeit und Langmut an anderer Stelle: Wenn ein Antrag über ein Jahr benötigt, um in einem Ausschuss behandelt zu werden (laut Satzung werden 3 Monate garantiert), ist das nicht akzeptabel. So geschehen beim Antrag zu Spiel- und Freizeiträumen.
Insbesondere bei Präventionsthemen habe ich das Gespür für Timing vermisst. Unsere Fraktion hat über Jahre hinweg für Prävention im Herosé-Areal gekämpft. Bekommen haben wir Formen der Repression. Jedes Jahr aufs Neue. Für lösungsorientierte Menschen ist ein solches Verhalten zutiefst frustrierend.
Uli Burchardt und das Geld
Ein Satz, den ich oft gehört habe: „In Konstanz ist noch nie ein Bodengeschäft am Geld gescheitert.“ Rückblickend muss ich sagen: Alle Leuchtturm-Bodengeschäfte sind genau daran gescheitert.
Büdingen, Vincentius, Siemens, alle „zu teuer“. Die Entscheidungen waren kurzsichtig und wenig vernetzt gedacht: Wäre ein leer stehendes Krankenhaus nicht eine sehr gute Unterkunft für Flüchtlinge gewesen? Wie kann man behaupten, die Stadt hätte keine eigenen Flächen für die Wirtschaftsförderung, und gleichzeitig den Kauf von gut erschlossenen, 6 Hektar Gewerbefläche ablehnen?
Für mich ist das ein Ausdruck der Risikovermeidung. Gepaart mit der Aussage, dass sich Geld immer durchsetze, entsteht ein geradezu lähmender Zustand. Viele Chancen wurden vergeben oder verschlafen. Von Zwingli stammt das Zitat: „Tut um Gottes Willen etwas Tapferes“. Ich hätte gerne erlebt, dass wir um Konstanz Willen etwas Mutiges oder Visionäres getan hätten. Doch dies war nicht der Geist, der uns in der Führung vorgelebt wurde.
Uli Burchardt und die Führung
Uli Burchardt hat ohne Zweifel Führungserfahrung. Entscheidender ist aber die Führungskompetenz und damit war ich nicht zufrieden: Wenn Sitzungen regelmäßig den zeitlichen Rahmen sprengen, liegt das an der Führung. Wenn Zögern und Beliebigkeit dominieren und keine Verantwortung übernommen wird, hat das wenig mit Führen zu tun.
Bei vielen Mitarbeitern hatte ich zudem den Eindruck, dass es an Klarheit fehlte, in welche Richtung es gehen soll. So wurden viele Ressourcen verschwendet und Mitarbeiter blieben unter ihren Möglichkeiten, sich gut zu entfalten.
Ich habe mehr Marketingkompetenz als Führungskompetenz wahrgenommen.
Uli Burchardt und der Ehrenkodex
Personen, deren Kompetenz man schätzt, dürfen natürlich zur Zusammenarbeit in das Unternehmen geholt werden. Eventuelle Interessenskonflikte müssen jedoch berücksichtigt werden. Im Ehrenkodex der Stadt Konstanz steht geschrieben, dass vermieden werden soll, was den Anschein einer Vorteilsnahme erwecken könnte. Wenn die Ex-Frau in die temporäre Geschäftsführung eines städtischen Betriebs geholt wird oder Wahlkampagne und wichtige städtische Beteiligungen von derselben Agentur betreut werden, zeigt dies einen Mangel an Fingerspitzengefühl.
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Uli Burchardt und die Berater
Viele Berater und Studien wurden in meiner Ratszeit angeheuert und in Auftrag gegeben. Besonders einprägsam war die Beratung zur Umgestaltung des heutigen Bodenseeforums. Rückblickend darf man sagen, dass unser Berater sehr optimistisch war und bei einigem schlicht falsch lag. Diese kollektive Erfahrung hätte dazu führen können, mit mehr Distanz und kritischem Denken an Berater heranzutreten. Doch leider waren unserem OB Reputation und ein Top-Ranking der Beraterfirmen stets wichtiger. In der Summe gab es zu wenig kritische Distanz zu den Beratern. Oft schien es, als dienten sie allein zur Absicherung von Entscheidungen und Vermeidung einer späteren Haftung.
Die Liste zeigt, was mich dazu bewogen hat, mich aktiv um eine Alternative zu bemühen. Es sind die Muster, die sich erkennen lassen, in Verbindung mit der fehlenden Hoffnung, dass sich daran in den nächsten 8 Jahren etwas ändern wird. Es ist Zeit, etwas Neues zu wagen. Deshalb spreche ich mich für einen Wechsel aus.
Thomas Buck (Foto: Junges Forum Konstanz)
Herr Ebers: Da sind Sie auf dem Holzweg. „Feinde“ kosten zu viel negative Energie. Ich habe Uli Burchhardts „Auftritte“ von Beginn an sehr aufmerksam verfolgt und bis heute gibt es nichts, was ich an der 8-jährigen Entwicklung unter seiner 8-jährigen Amtszeit wohlwollend betrachten kann. Er ist und bleibt für mich ein „Showman“ – ein Mensch, dem ich von Anfang an nicht vertraute. Und dieses Gefühl hat mich nicht getrogen.
@ Andreas Remark
Da sieht meine Interpretation des Kern-Kommentars aber ganz anders aus. Den Jammerlappen jedenfalls hat er sich redlich verdient. Lesen Sie einfach nochmal nach, worauf sich diese Polemik beziehen könnte. So, jetzt habe ich es Ihnen aber ganz schön leicht gemacht. Gern geschehen.
@Minotti
Schwacher Kommentar. Statt auf die inhaltlich (wie übrigens ebenso stilistisch) beeindruckende Argumentation von Bernd Kern einzugehen, greifen Sie zu dem Stilmittel, das ich hier nicht nur bzgl. OB-Wahl in letzter Zeit leider immer häufiger erlebe: Polemik! In diesem Fall – siehe letzte Zeilen – auch noch gepaart mit der Überheblichkeit eines altvorderen Schulmeisters gegenüber einem dummen Schuljungen. Dem „Jammerlappen“ Bernd Kern überdies indirekt zu unterstellen, seine Sicht der Dinge wäre die einzig richtige, kann ich aus dessen Beitrag beim besten Willen auch nicht erkennen. So benutze ich abschließend Ihre eigenen Worte: Denken Sie nochmal über Ihre Zeilen nach. Andernfalls: „Setzen – Sechs!“
@ Bernd Kern
Dafür, dass Sie das Gejammere in diesem Forum nicht mehr hören können (dabei lesen Sie es nur), jammern Sie selbst aber schon ein bisschen viel. Oder sehen Sie sich selbst gar nicht als Jammerlappen und Ihre Sicht der Dinge als einzig richtige, Vertreter anderer Meinungen jedoch schon? Das allerdings wäre wirklich jämmerlich. Denken Sie nochmal über Ihre Zeilen nach oder vertrauen Sie weiter auf die Qualitätsdenker des Südkurier, fällen Ihre Bäume im Garten und kaufen sich eine Seilbahn. Glück kann so einfach sein.
Ich kann das Gejammere über gefällte Bäume in Konstanz nicht mehr hören. Morsche Bäume wie den „Turnschuhbaum“ sollte man einfach fällen und durch neue Bäume ersetzen. Das macht man in der Stadt schon seit Jahrzehnten so, und Konstanz ist dennoch eine grüne Stadt geblieben. Im letzten Jahrzehnt wurden außerdem so viele Bäume gepflanzt, dass man im öffentlichen Raum mittlerweile kaum mehr freie Stellen findet, um weitere Bäume zu pflanzen. Wer das nicht glaubt, besteige einfach mal den Münsterturm und wende den Blick in Richtung Wollmatingen. In den meisten Städten in Deutschland wäre man froh, wenn man solch eine dichte Baumbepflanzung hätte.
Das Scala ist nicht geldgierigen Investoren zum Opfer gefallen, sondern an seiner Erfolglosigkeit zugrunde gegangen. Ich war regelmäßiger Scala-Besucher und saß dort meist vor weitgehend leeren Rängen. Genau aus dem Grund hatte auch der Betreiber keine Lust mehr. Und der „beeindruckende“ Film ist an billiger Polemik in manchen Passagen nicht mehr zu überbieten, wenn Wolfsperger beispielsweise den OB im Glauben lässt, die Kamera sei abgeschaltet und dann trotzdem weiterfilmt und aus einer unvorteilhaften Perspektive den Eindruck vermittelt, der OB habe den ganzen Tag nichts anderes zu tun, als Däumchen zu drehen. Mich erinnert das ein bisschen an die Tante-Emma-Läden. Dort kauft auch kaum einer ein, und wenn dann der Laden dicht macht, setzt das allgemeine Wehklagen ein.
Und es ist auch nicht zielführend, das Projekt einer Seilbahn reflexhaft als „Schnapsidee“ lächerlich zu machen. Heiner Monheim, führender Seilbahn-Experte in Deutschland und emeritierter Professor, für Angewandte Geographie, Raumentwicklung und Landesplanung an der Universität Trier, hält jedenfalls urbane Seilbahnen für eine Mobilitätsform mit Zukunft: „Jetzt langsam wachen die Stadtplaner allmählich auf und beginnen, sich dafür zu interessieren. In zehn Jahren werden Seilbahnen in der Stadt etwas ganz Normales sein.“ In Dachau, München und anderen Städten in Europa denkt man jedenfalls ernsthaft über dieses wohl ökologisch nachhaltigste Beförderungsmittel im ÖV nach. Wie Angelika Bernecker auf die Ausgaben von 100.000 Euro für ein Seilbahn-Gutachten kommt, würde mich in diesem Zusammenhang sehr interessieren.
Und @Malte Ebers: Zitate bitte nicht unvollständig und dadurch sinnentstellend wiedergeben! Anselm Venedey hat jedenfalls dem amtierenden OB nicht vorgeworfen, die Gemeinderatssitzungen durch Redebeiträge in die Länge zu ziehen, wie das hier suggeriert wird. Bei den Vielrednern sind jedenfalls Roger Tscheulin und Holger Reile unangefochten an der Spitze (nachzulesen im Südkurier online vom 15. April 2019) – und ich gehe mal davon aus, dass die beiden erfahrenen Kommunalpolitiker stets wussten, worauf sie hinauswollten und sich daher nicht im „Labyrinth“ ihrer Sätze verhedderten.
Was mich generell in diesem Forum abstößt, ist die teilweise unterirdische Häme, welche hier kübelweise über den Amtsinhaber ausgegossen wird. Hier wird offenbar vergessen, dass Politiker auch Menschen sind, mit all ihren Stärken und Schwächen. Ich jedenfalls bin froh, dass es solche Menschen gibt – wie auch Luigi Pantisano und die anderen Kandidaten, die ich für genauso integer halte -, die willens sind, ein Amt zu bekleiden, mit einem mörderischen Arbeitspensum, das die meisten von uns, mich eingeschlossen, nicht durchhalten würden, zumal mir auch die Dickfelligkeit fehlen würde, die teils polemischen Angriffe wegzustecken.
@Frau Bernecker:
Ich sorge mich um Ihren pot. Tagesablauf ab Montag. Was machen sie mit der ganzen freien Zeit, wenn Herr Burchardt nichtmehr OB sein sollte und Ihnen das Feindbild abhanden kommt?
Thomas Buck: Ein Blick hinter die Kulissen. Sehr gut zusammengefasst. Eben so eine Einschätzung hätte auch in den Südkurier gehört, sachlich, von Betroffenen, um zu erkennen, dass ein OB eben doch einiges zu verantworten hat.
Zu den „Experten-Meinungen“: vor Jahren hat die FDP(zu meiner Überraschung) einen Antrag auf Offenlegung der Gesamtsumme für all die Gutachten, (Bedarfs-)Analysen, Studien etc. gestellt. Dieser Antrag wurde nicht bearbeitet, zu zeitaufwendig, lt. OB Burchardt. Spricht nicht gerade für eine gute Haushaltsführung. Dort sollten doch solche Posten eindeutig aufgelistet sein.
Eine der ersten tollen Taten des frischgebackenen OB war das Gutachten für eine Seilbahn, Kosten meiner Erinnerung nach Euro 100.00,00. Wie es weiterging ist bekannt.
… die Blätter fallen, es ist Herbst!
Noch nicht so lange her, da fielen viele, viel zuviele Pappeln im Tägermoos, die Kastanien im „Zoffingenhof“, der „Turnschuhbaum“ am Seerhein, im Büdingenpark viele, viele Bäume!
Nicht nur der Buff hat hier die Verantwortung, auch nicht nur der Hoffmann von der Caritas, auch nicht nur die TBK-Leitung. Hier gab es einen OB, der für all das mit seinen „Richtlinien der Politik“ die Verantwortung trägt.
Und dann an Fasnet zur Pappelfällaktion mit der Kettensäge verkleidet als Waldarbeiter die Bürgerschaft narrt.
Die Abkürzung OB steht nicht für Oberbekleidung: die blaubilligen Werbeshirts der Stadt sind bei diesem Preis auch ein Mißgriff!
Uli Burchardt wählen? Ha! Schon vergessen? „Rettet das Scala!“? Gescheitert. Lieber noch `n Drogeriemarkt. Und wer war OB? Lenkte den Gemeinderat? …. Eine der nachhaltigsten Szenen in Douglas Wolfspergers beeindruckendem (und preisgekröntem) Film „Von Windeln verweht“: Die Abstimmung. Unser Ende. Uli Burchardt wählen? Nein Danke. Bedient.
Finde, man kann das auch einfach kurz zusammenfassen:
Niemand mit ein bisschen Verstand im Kopf sollte seine Stimme Uli Burchardt geben. Ich persönlich bin ja noch um seine Umsetzungsschwäche froh, sonst gäbe es noch mehr unnötige, teure und nicht zielführende Projekte à la Bodenseeforum. (Diese Seilbahnidee über den Rhein? Was genau sollte das? Warum haben wir einen Oberbürgermeister, der auch nur eine Hirnzelle für diese Schnapsidee drangibt, anstatt endlich zukunftsfähige Lösungen für die wichtigen Probleme dieser Stadt voranzubringen?)
@Thomas Buck:
Bei ihrer Kritik zu Herrn Burchardts Führungsstil und den Beleg dafür, musste ich leicht schmunzeln und lege Ihnen nochmal den Beitrag des geschätzen Anselm Venedy ans Herz. In den Spiegel schauen hilft manchmal auch, einen Beitrag zur Besserung der Sitzungsdisziplin zu leisten 🙂
Aus Anselm Venedy „Das war`s“
Ich wollte von der Dominanz der alten Männer und deren redundanten Redebeiträgen sprechen, die einem jede Sitzung verleiden können. Ich wollte von der gestohlenen Zeit sprechen, die durch überlange Sitzungen entsteht, von der Sitzungsleitung, die zu wenig eingreift, wenn Dinge bereits ausgesprochen und verinnerlicht sind, während ein Redner zum wiederholten Male versucht, aus dem Labyrinth seines angefangenen Satzes zu entkommen, und dabei keinen rettenden Faden finden kann.