Zoff in Egg
Eine wahre Mail-Flut ergießt sich derzeit über die Konstanzer GemeinderätInnen und teilweise auch über die Bürgermeister – von „Entrüstung“ und „Verärgerung“, von „Bestürzung“ und „Besorgnis“ ist da die Rede. Eggs Einwohner machen Front gegen ein Flüchtlingsheim, das auf „ihrem“ Spielplatz errichtet werden soll. Sie fordern Alternativen und wahre Bürgerbeteiligung.
Es geht um die letzte Sitzung des Konstanzer Gemeinderates, in der die Verwaltung beauftragt wurde, die Bauvorhaben für Flüchtlings-Unterbringungen bis zur Baureife weiter zu entwickeln. Auf der Egger Wiese sind zwölf Wohnungen mit rund 40 Plätzen vorgesehen; gut 677 000 Euro an Fördermitteln des Landes sind bereits zugesagt. Spätestens im März 2016 soll Baubeginn sein.
Aber das, so manche Egger Bürger, geht nun gar nicht. Denn „der Spiel- und Dorfplatz (…) ist ein ausgebauter und funktionsfähiger Spiel- und Dorfplatz und wird neben Veranstaltungen der Egger Dorfgemeinschaft vor allem durch die mehr als 150 Egger Kinder und zur Naherholung durch diverse Kindergärten genutzt“, so die wütende Familie B.
„Hier kommt Egg zusammen“
Mehr noch: „Der Platz stellt Treffpunkt für Jung und Alt dar. Ist Fußballplatz, Spielplatz mit Sandkasten für die Kleinsten, bietet verkehrssicheres Spielen mit Klettermöglichkeiten für die größeren Kinder. Sitz- und Picknickplatz für Familien und ältere Leute im Schatten der schönen Obstbäume. Kindergeburtstage werden hier gefeiert. Kindergärten besuchen den Platz mit Ihren Gruppen. Hier kommt Egg zusammen“, beteuert Herr K. Und da kann denn auch kein Platz für Flüchtlinge sein.
Die Briefschreiber, die übrigens alle mit vollem, nachprüfbaren Namen unterzeichnen (die Redaktion veröffentlicht die Namen ohne Einverständnis dennoch nicht), sind sich einig: „ Was auf Bundesebene verschlafen wurde, muss nun von den Kommunen unter Zeitdruck gerichtet werden, keine leichte Aufgabe für unsere Stadtverwaltung“, wie Frau T. weiß. Doch das darf nicht bedeuten, dass nun gerade auf dem Egger Spielplatz gebaut wird – andernorts und möglichst dezentral sollten die Neuankömmlinge untergebracht werden, fordern die Mailer einhellig.
Gibt es Alternativen?
Auch die Egger Bürgergemeinschaft meldet sich zu Wort. In deren Namen laden Gaby Ellegast und Andreas Marx zu einem neuerlichen Ortstermin ein, nicht ohne zu betonen, „dass wir für die ortsteilgerechte Unterbringung und die Integration von Flüchtlingen ausdrücklich bereit sind, den uns möglichen Beitrag zu leisten.“
Zwar werden die GemeinderätInnen vielfach aufgefordert, alternative Standorte zur Flüchtlings-Unterbringung zu benennen. Doch man darf sicher sein, dass dann die dort ansässigen Wutbürger auch auf die Barrikaden gehen werden. Das Sankt-Florians-Prinzip, Probleme nicht zu lösen, sondern auf andere abzuschieben, feiert fröhliche Urständ. Nicht umsonst bezeichnet der Engländer dieses Prinzip als Nimby – „not in my backyard“ (Nicht in meinem Hinterhof).
Aber es gibt auch anderer Egger, die sich auch zu Wort melden. Solche, die gerade „diese Wiese“ für geeignet halten, wohnungslose Flüchtlinge aufzunehmen. Eine dankbare Aufgabe für die Konstanzer Räte, hier die wahre „Volkesstimme“ herauszufiltern.
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Es ist wirklich traurig, dass hier Asylverfahren erklärt werden oder Wörter wie braune Horde oder Menschen wie Du und ich im Zusammenhang mit einer Spielplatzbebauung ohne Ausweichmöglichkeit stehen. Es ist wohl die einzige Waffe der Befürworter die Egger die diesen Platz erhalten möchten ins schlechte Licht zu stellen. Dann könnte ich ja auch Kinderfeindlichkeit unterstellen, denn darum geht es doch um unsere Kinder. Und jetzt will ich nicht hören, ja aber eine Schaukel bleibt doch noch das müsste doch genügen für über 700 Einwohner. Rückt gerade etwas in den Hintergrund.
Sehr geehrter Herr Pschorr,
vielen Dank für Ihre Informationen zum Asylverfahren. Ich bin bisher davon ausgegangen, dass jeder, der sich mit dem Thema befasst, weiß, dass es sich um Menschen handelt, die sich nur dadurch von uns unterscheiden, dass sie das Pech hatten, in einer Region unserer Welt zu leben, in der ihr Leben gefährdet ist. Insofern richtig: Normale Menschen und ein normales Haus, vielleicht mit dem Unterschied, dass nur ca. 10qm Fläche je Person zur Verfügung stehen.
Ich finde es gut, dass Sie die besondere Wohnsituation in Konstanz ins Spiel bringen. Sie wissen vielleicht nicht, dass Egg der am stärksten gewachsene Stadtteil in Konstanz ist (über 50% Bevölkerungszuwachs). In der Vergangenheit hat die Stadt immer wieder neues Bauland in Egg ausgewiesen (und plant dies weiter zu tun). Dieses Bauland wurde für viel Geld an private Wohnungsbauunternehmen verkauft. Man hätte durchaus das eine oder andere Grundstück zurückhalten können für städtische Bebauung. Aber es lockte das Geld, vermute ich, so wie es jetzt wieder lockt, diesmal als Fördergeld. In diesem Zusammenhang stellt sich die jetzige Planung als ein Rädchen im Räderwerk der Immobilienspekulation in Konstanz dar. Wogegen wir uns wehren, ist, dass unser Spiel- und Dorfplatz in darin zermahlen wird.
Es fehlt ja, und darauf weisen Sie zurecht hin, jede Menge Wohnraum in Konstanz (Wartelisten und Dringlichkeitsfälle in großer Zahl). Die Stadt Konstanz plant darum weitere Wohnungsbauten. Dabei ergäben sich dann auch Möglichkeiten, Menschen nicht in großer Zahl in einzelne Gebäude zu quetschen sondern in einzelne Häuser zu integrieren. Dass in solch einem Zuge auch Egg Asylsuchende aufnehmen wird, dürfte selbstverständlich sein, kann aber nicht oft genug betont werden.
Herr Schulz und Herr Schacht,
Ihnen beiden scheint aus meiner Warte heraus nicht ganz bewusst zu sein, um was für eine Form der Unterbringung es sich in Egg handeln soll.
Das deutsche Asylverfahren ist weltweit einzigartig – nicht etwa wegen seiner Effizienz oder gar für seine Fairness, sondern mehr für den besonders komplexen und divergierenden Ablauf des Prozesses. Es findet (verkürzt) in drei Verfahrensschritten statt:
Schritt 1 (Vorverfahren): Ein Asylbewerber, der hierzulande einen Asylantrag stellt wird zuerst in einer Erstaufnahmestelle (die nächste befindet sich in Messtetten) untergebracht. Dort werden erste medizinische Untersuchungen durchgeführt und der Antrag selbst mit ersten Begründungen seitens des Antragsstellers aufgenommen.
Schritt 2 (Verfahrensverlauf): Während des laufenden Asylverfahrens ist ein Flüchtling in einer sog. Gemeinschaftsunterkunft (etwa Steinstraße) kaserniert, wohl die schlimmste, menschenunwürdigste Zeit des Aufnahmeverfahrens. Er oder sie wartet dort auf die Bearbeitung des Asylantrags – theoretisch sollte nun eine Einzelfallprüfung anhand den Angaben des Bewerbers erfolgen, allerdings wird heute vielmehr pauschal und generalisiert nach Herkunftsland geprüft, wie es auch die Normierung der sicheren Herkunftsländer vorsieht. Die Gemeinschaftsunterkünfte sind keine Dauerlösung und dürfen nach Positivbescheidung oder langer Wartezeit verlassen werden.
Schritt 3 (Integration): Leider beginnt nach deutschem Asylrecht erst jetzt die dauerhafte Integration in die hiesige Gesellschaft. Mit dem Entlass aus der Gemeinschaftsunterkunft werden die (zu diesem Zeitpunkt zumeinst anerkannten Flüchtlinge) in eine dauerhafte Unterbringung umgesiedelt. Es handelt sich um Unterbringungen, die idealerweise einer Mietwohnung in einem normalen Mietshaus entsprechen. Allerdings können sich das nur Städte leisten, deren Wohnungsmarkt flexibel, entspannt, gar frei und zugänglich ist. Nicht so der Konstanzer Wohnungsmarkt. Dieser ist vielmehr überschwemmt, überteuert, durch Eigentumserwerb unnötig verknappt und durch Profitinteressen überlagert. In solch einer Stadt greifen die Kommunen, die für die dauerhafte Unterbringung zuständig sind, üblicherweise auf eine Zwischenlösung zurück. Es werden Gebäude errichtet, die einzelne Mietparzellen beinhalten, jedoch wiederum nur zu dauerhaften Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden. Das ist bezüglich der Würdelosigkeit nichts im Vergleich zu einer Gemeinschaftsunterkunft, sondern der Einstieg in die Normalität ohne zugleich das Ziel vollends zu erreichen – man merke: Das ist in einer Stadt wie Konstanz de facto unmöglich. Zugleich ist die ‚Belastung‘ für Anwohner deutlich niedriger: Es handelt sich nicht um ein Gebäude, wo ein ständiges Kommen und Gehen herrscht. Die Polizei rückt nicht des Nachts an, um gewaltsam Menschen über die Grenzen zu verfrachten. Allein Menschen wie Sie und ich werden dort wohnen. Diese mögen aus einem anderen Erdteil stammen, aber sie sind immernoch Menschen. Eine solche Unterkunft soll in Egg errichtet werden. Bitte machen Sie sich das bewusst.
Gruß
Simon Pschorr
Landtagskandidat Die LINKE
Sehr geehrter Herr Schulz,
ich glaube, darauf lief der Vorschlag des OB in etwa hinaus, er sprach am Ende der Sitzung von einer Integration in das Handlungsprogramm Wohnen. Leider hatte Grün-Rot da andere Vorstellungen. Wobei ich vermute, dass es letztlich um die immer wieder betonten Fördergelder ging (“Egal wo, aber in Egg, weil es für Egg Fördermittel gibt”). Schade, denn im Verhältnis zum langfristigen Schaden für das Dorf (wenn es zur Spielplatzbebauung kommt) und damit auch für die Flüchtlinge sind 677.000€ eine geringe Summe.
Was überhaupt bemerkenswert ist: Da kommt der OB zu den Bürgern, beginnt einen Dialog, baut Vertrauen auf („Ich verspreche Ihnen, dass am Donnerstag nichts entschieden wird“) und dann entzieht der Gemeinderat diesem Dialog den Boden. Meine Gedanken dazu behalte ich lieber für mich.
Man sollte keine Flüchtlingsheime bauen – weder in Egg noch sonstwo. man sollte denen, die eine Einliegerwohnung haben oder sonstwie aufnahmebereit sind, einen Zuschuss für die Aufnahme von Flüchtlingen geben – eine Zuschuss vielleicht auch dafür, dass jemand dann mit den aufgenommenen Flüchtlingen auf Ämter usw. geht. Die Kasernierung in Heimen ist in jedem Fall falsch, sie integriert nicht und macht Flüchtlinge darüber hinaus zum Angriffsziel von braunen Horden.
P. Betz hat einen ganz wichtigen Punkt benannt: Der Gemeinderat hat beschlossen und nun gilt es, … Vielleicht sollte man noch ergänzen, dass vorher nicht mit den Bürger gesprochen wurde und hinterher nur „im Sinne von Hören, aber nicht im Sinne von etwas ändern können“ gesprochen werden soll. Was ist es nur, dass sich bei mir gegen diese Diktion sträubt?
Es regen sich derzeit immer auch ein paar wenige Kommentare wie ‚Egger wollen keine Flüchtlinge‘ oder ‚Vorurteile‘ oder ‚es sollte eher ein Gebäude hin das architektonisch besser in die Mitte passt‘ oder ‚Möglichkeit eines Treffpunktes für Bürger in der Asylunterkunft’… Klar gibt es auch Bedenken. Ich selbst musste als Frau und ehemalige Nachbarin der Gemeinschaftsunterkunft in der Luisenstrasse leider auch viele, aber nicht nur, ganz schlechte Erfahrungen machen. Erfahrungen nicht Vorurteile. Aber dort gab es auch von mir keinerlei Protest, denn der Standort dort ist ideal. Leerstehendes Gebäude, zentral, Infrastruktur, Platz. Mal ganz ehrlich: ein von der Wobak erbautes Gebäude für 50 Sozialfälle kann niemals architektonisch in mitten der Einfamilienhäuser passen. Ob das baurechtlich alles so korrekt ist, wird sich noch zeigen. Treffpunkt für alle, integriert in der Unterkunft, ist ein Wunschdenken und wird ja auch nicht finanziert. Meiner Meinung nach ist Egg völlig ungeeignet als kleinster Teilort mit all den mittlerweile bekannten Argumenten und läßt die Asylbewerber ganz und gar nicht am öffentlichen Leben teilhaben.
Aber glauben Sie mir, würde die Unterkunft z.B. neben dem Unisportparkplatz gebaut, wäre dies sicherlich für die Mehrheit völlig in Ordnung und falls überhaupt Familien und nicht nur alleinstehende Männer nach Egg kommen sollen, freuen sich auch deren Kinder auf diesen schönen Spielplatz in seiner jetzigen Größe, der für eine funktionierende und gelebte Gemeinschaft in Egg wirklich wichtig ist. Aber so geht es nicht, liebe Gemeinderäte die uns – die Bürger- vertreten sollen!
S. Krusius
Der Gemeinderat hat entschieden.
Also muss es von nun an „herzlich willkommen“ heißen.
Ab jetzt geht es darum, die Flüchtlinge inmitten der EggerInnen aufzunehmen und zu integrieren. Ohne scharfe Worte der Ablehnung und des Anprangerns. Und ohne juristische Drohungen.
An der Bewältigung dieser Aufgabe müssen wir Egger uns messen lassen.
Und das bekommen wir auch hin.
Miteinander. Nicht gegeneinander.
Sehr geehrter Herr Schacht, eben habe ich Ihren Beitrag gelesen und sitze etwas ratlos da. Bitte deutschen Sie mir doch mal aus, was Sie damit meinen: „Sie sollten unsere vielen Mitglieder nicht als Spielplatz-Anwohner-Verein verunglimpfen. Sie sollten auch nicht unterstellen, wir wären dagegen, Flüchtlinge oder Asylanten in Egg aufzunehmen. Beides stimmt nicht und logisch betrachtet, passt auch das eine auch nicht zum anderen.“ Was passt da „logisch betrachtet“ micht zueinander? Dass Sie kein Spielplatz-Anwohnerverein sind und für die Aufnahme von Flüchtlingen in Egg? Sie betonen doch, sie wollten a) nicht als Spielplatz-Anwohnerverein (SAV) „verunglimpft“ werden und b) stimme es auch nicht, dass gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in Egg seien. Dann aber betonen Sie, beides passe nicht zusammen. Ähh, was denn? Kann ein SAV gar nicht gegen die Flüchtlingsaufnahme sein? Oder könnte nur ein SAV gegen… oder kann nur ein Nicht-Spielplatzanliegerverein gegen..oder doch eher für… Ich bin verwirrt.
Sehr geehrter Herr Maiwald,
wenn die Aussage der Politiker ist „Egal wo, Hauptsache Egg“, so erlaube ich mir schon die Frage, was das eigentlich für eine Standortsuche ist. Und in der Tat: gegenüber einem solchen Ton fühlt man sich hilflos und empfindet es als Willkür.
Sie sollten unsere vielen Mitglieder nicht als Spielplatz-Anwohner-Verein verunglimpfen. Sie sollten auch nicht unterstellen, wir wären dagegen, Flüchtlinge oder Asylanten in Egg aufzunehmen. Beides stimmt nicht und logisch betrachtet, passt auch das eine auch nicht zum anderen.
Eigentlich müssten es möglich sein, das „Problem“ zufrieden stellend zu lösen. Ich verstehe, was die Egger Benutzer dieses Fleckchen Erde meinen: Sie finden es einfach „schön“. Und es mag durchaus gesellschaftsrelevant sein, was sich darauf abspielt. Ist es wohl auch. Allerdings wirkt die Anlage – nebenbei – „deutlich in die Jahre gekommen“. Da geht es im neuen Egger Siedlungsgebiet an der Mainaustrasse, zum See hin, einiges zeitgemässer zu! Weiter unten, bei der Uni-Wasserportanlage, ist übrigen vielleicht noch Platz vorhanden. In dieser Örtlichkeit mussten bereits einmal Flüchtlinge untergebracht werden. Hüttenmässig! Die „Probleme“ waren damals nicht unbedingt viel anders (Vergl.: Patrick Konopka, „Die Integration der Flüchtlinge nach 1945 in Konstanz“, Martin Meidenbauer Verlagsbuchhandlung, München 2010, u.a. 3.1 – „Das Lager Egg“). Die Zeit ging hier in Egg über die „Probleme“ hinweg. Ein positives Zeichen. Allemal einer Reflexion wert.
Sehr geehrter Herr Koch,
ich danke Ihnen für diese sachliche Berichterstattung bzgl. der geplanten Bebauung des Spielplatzes in Egg. Was in dem Artikel leider nicht deutlich wurde, ist die Tatsache, das Egg als kleinster Ortsteil der Stadt Konstanz über keinerlei Infrastruktur verfügt. Wir haben vor Ort keine Einkaufsmöglichkeit, kein Restaurant, kein Arzt, keine Apotheke, keinen Kindergarten, keine Schule, keine Turnhalle und auch keinen Raum, wo sich die Einwohner treffen können. Dies alles ist ca. 2 Kilometer entfernt. Seit Monaten wenden sich viele Bürger sowohl an die Stadtverwaltung als auch an die Gemeinderäte mit der Bitte, man möge doch erklären, warum der Spielplatz eines Ortsteils ohne jegliche Infrastruktur mit einer Anschlussunterbringung für 40 bis 50 Flüchtlinge bebaut werden sollte. Wie und wo soll hier eine Integration stattfinden ? Wie sollen Flüchtlinge am öffentlichen Leben eines Ortes teilnehmen, in dem es keine Infrastruktur gibt ? Antworten, die auf unsere Bedenken eingehen, haben wir bisher keine bekommen, eine Stadträtin teilte uns mit, sie sei der Gesamtstadt verpflichtet und nicht den Ortsteilen. Eine Bürgeranhörung wie fürs Zergle fand trotz mehrfacher Bitten nicht statt. Egg hat 770 Einwohner, davon 175 Kinder unter 18 Jahren. Wir haben hier den größten Anteil an Familien mit Kindern von der Gesamtstadt, nämlich 29,2 %. Der Zuzug von Familien nach Egg wurde in den letzten Jahren vom Gemeinderat so gewollt und gefördert . Dass man nun ausgerechnet diesem Stadtteil die einzige verbliebene öffentliche Grünfläche, unser Spiel-und Dorfplatz, zum großen Teil bebauen will, und dies ohne die Bürger zu hören und ihre Bedenken ernst zu nehmen, sorgt zu Recht für Empörung. Meines Erachtens ein trauriges Beispiel dafür, wie man Flüchtlingspolitik nicht machen sollte, nämlich mit der Brechstange und ohne Anhörung und Mitnahme der Bürger.
Es geht diesem Spielplatz-Anwohner-Verein nicht nur um den Standort Spielplatz.
Im aktuellen Newsletter lehnen sie auch die Suche nach anderen Standorten in Egg ab. Der Ton verschärft sich dabei zusehends. Es ist von „kämpfen“ die Rede, von „Politikwillkür“, von „Asylanten“. Armes Egg. Und das in einem Verein, dessen Vorstände besser wissen müssten, welch gefährliches Potenzial dies birgt.
Als Flüchtlingskind der Nachkriegszeit hätte ich es niemals für möglich gehalten, wie gesellschaftsfähig so etwas wieder ist.
Baut dieses Heim auf die Wiese. Es bleibt genug Spielplatz übrig.