Keine Spätschicht für den Stadtrat
Kein Witz: Wegen der langen Sitzung am letzten Donnerstag hat die SPD-Fraktion im Konstanzer Gemeinderat den Antrag gestellt, zukünftige Sitzungen verbindlich um spätestens 21:30 Uhr enden zu lassen.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Jürgen Puchta, begründet den Antrag damit, dass vor allem Stadträtinnen und Stadträte, die berufstätig sind, und/oder Familie haben, besonders belastet seien, wenn Ratssitzungen bis in den späten Abend andauerten. Dies gelte auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie VertreterInnen der Presse. Schließlich sei eine derart lange Sitzungszeit auch nicht sinnvoll, da mit dem späten Abend die Konzentration der Stadträtinnen und Stadträte unweigerlich abnehme.
Die Fraktion schlägt deshalb vor, für das Frühjahr bzw. den Herbst je eine zusätzliche Sitzung zu terminieren, „die bei Bedarf in „Reserve“ gehalten und auch wieder gestrichen werden kann“.
So weit die offizielle Pressemitteilung der SPD. Richtig ist sicher, dass GemeinderätInnen längst einen Halbtages-Job haben – mit zahlreichen Abendterminen und häufig genug auch sonntäglicher Vorbereitungszeit. Richtig ist zudem, dass nur wenige sich eine derartige Zusatzbelastung leisten können. Und das ist durchaus wörtlich zu nehmen: So ist beispielsweise die monatliche Vergütung von wenig mehr als 300 Euronen längst nicht angemessen für diesen Arbeitsaufwand – andere Gemeinden wie Freiburg oder Stuttgart sind da weitaus großzügiger.
Doch ob die „Verweigerung der Spätschicht“ wirklich das richtige Mittel ist, darf bezweifelt werden: Für die 2. Halbzeit der Fußball-Übertragung oder den Gute-Nacht-Kuss darf eine noch so wichtige Debatte nicht abgewürgt werden – das hat dann doch den Geschmack eines Feierabend-Parlaments. Vielleicht sollten sich die Diskussions-RednerInnen einfach mal kürzer fassen – das immer gleiche Statement – und den immer gleichen Dank an die Verwaltung – fünfmal und von (fast) jeder Fraktion zu hören, ermüdet tatsächlich. Vielleicht täte dem einen oder anderen Stadtrat und der einen oder anderen Stadträtin mal ein Management-Kursus gut. Denn mit manchem Geschwalle würden diese Volksvertreter nach zehn Minuten aus jeder Management-Sitzung eines jeden Unternehmens, freundlich, aber bestimmt, fliegen. Weil das einfach nicht „zielführend“ ist.
Autor: hpk
Als Besucher der Sitzungen denke ich oft, wie ausführlich, eher wie durchgekaut, die Länge der Redebeiträge sind und die Stellungnahmen nicht enden wollen. Hier sollten die Räte mal selbst überlegen, ob auch ihr Beitrag wirklich noch wichtig ist. Auch für den Besucher werden die ausschweifenden Reden zum Geduldsfaden und man möchte dem Redner zurufen: „Bleib bei der Sache“ oder „Komm jetzt zur Sache“ oder „Das hättest du auch kürzer sagen können“. Bei den Ratssitzungen mehr auf die Qualität der Beitrage setzen als auf die Quantität, dann seit ihr auch früher durch. Vor allem die häufige Lobhudelei geht so manchem auf dem Sack. Die braucht man wirklich nur, wenn die Verwaltung außer viel Mist mal was vernünftig macht.