Wirtschaftsausschuss: Ein echter Rohrkrepierer

Da saß man fast schon zwei Stunden zusammen, um dem Gemeinderat, der am kommenden Donnerstag tagt, eine Empfehlung über die Zukunft des Konstanzer Technologiezentrums zu unterbreiten. Dann aber die spontane Erleuchtung: Einige Ausschuss-Mitglieder sind befangen und damit alles zurück auf Null

Der Wirtschaftsausschuss der Stadt Konstanz war und ist wohl immer noch ein Lieblingsprojekt von Oberbürgermeister Uli Burchardt. Ein beratendes Gremium des Gemeinderats, dem StadträtInnen aus allen Fraktionen angehören, dazu Oberbürgermeister, zwei Bürgermeister, VertreterInnen von IHK, Handwerkskammer, Uni, HTWG, zwei Bänker und drei auserlesene UnternehmerInnen. Viel hat dieser Ausschuss nicht auf den Weg gebracht, hält sich aber dennoch für ungeheuer wichtig. Warum, weiß keiner. Schon bei der Ausschussgründung gab es von Seiten einzelner StadträtInnen leise Bedenken. Über fehlende Sinnhaftigkeit wurde gemurmelt, von Zeitfresserei war die Rede. Dazu der Verweis auf den prall gefüllten Sitzungskalender, der mit einem Ehrenamt längst nichts mehr gemein hat und eher einem Halbtagsjob gleichkommt. Aber was tut man nicht alles, damit der Rathauschef zufrieden ist.

Vorgestern allerdings lieferte der Ausschuss sein Meisterstück ab. Über die Zukunft des Technologiezentrums Konstanz (TZK) wurde diskutiert. Eine Gruppe, die sich „Areal 56“ nennt, möchte das Areal der Stadt für rund zwei Millionen Euro abkaufen, es sanieren und Platz schaffen für neue Unternehmen. Also wurde munter drauflos palavert. Zumindest so lange, bis sich herausstellte, dass einige Mitdiskutanten in der Sache befangen waren, weil sie entweder im TZK-Vorstand sitzen (unter anderem OB Burchardt selbst), oder eine Funktion haben im TZK- Netzwerk Biolago (SPD-Rat Jürgen Ruff). Da muss man sich schon fragen, ob das der Verwaltung nicht vorher klar war. Auch Wirtschaftsförderer Friedhelm Schaal, der sich seit Wochen für die Neuausrichtung des TZK stark macht, hätte das wissen müssen.

Ernüchterung machte sich breit. War man doch angetreten, so die Sitzungsvorlage, dem Gemeinderat nächste Woche zu empfehlen, für das Projekt „die dafür notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung in die Wege zu leiten“. Um zu verhindern, dass diesem Ausschuss sofort der Saft abgedreht wird, redete Burchardt die hochnotpeinliche Nummer schön. Immerhin habe man neue und überaus wichtige Erkenntnisse gewonnen und ein Meinungsbild dazu. Bringt aber alles nichts, die Vorlage wurde logischerweise zurückgezogen und damit entfällt auch eine Entscheidung in der kommenden Ratssitzung. Die Projektplaner dürften somit in diverse Schwierigkeiten kommen. Nicht wenigen Ausschussmitgliedern wird langsam klar: Dieses Gremium ist so unnötig wie ein Kropf und taugt bestenfalls zur Lachnummer.

Autor: H.Reile