KKH: Wie geht es weiter nach dem 21.3.?

Allerlei Spekulationen geistern durch die Stadt. Wird die Hutschachtel auf Klein-Venedig abgelehnt oder obsiegen die KKH-Traumtänzer? Nehmen wir mal an, die Vernunft setzt sich durch. War´s das dann? Mitnichten, meint der seemoz-Klartextbeauftragte. Sein Szenario lesen Sie hier.

21. März 2010
Den Bürgerentscheid gewinnen die Gegner mit großem Vorsprung. Das Quorum wird erreicht.

25. März 2010
Aufgrund von hausgemachten Formfehlern wird der Entscheid vom Gemeinderat angefochten. Mittlerweile stellt sich heraus, dass die Verträge mit dem Generalunternehmer, im folgenden GU genannt „versehentlich“ bereits unterschrieben wurden. Die Stadtverwaltung steht vor der Wahl, entweder eine satte, etliche Millionen Euro teure Konventionalstrafe an den GU zu zahlen, oder aber das Projekt durchzuziehen.

06. Mai 2010
Während der Bürgerentscheid noch die Gerichte beschäftigt, wird nach einer geheimen Sitzung des Gemeinderates der sofortige Baubeginn des KKH beschlossen.

17. Mai 2010
Feierlicher Spatenstich zum Baubeginn des KKH auf Klein Venedig. Kollektives Schulterklopfen zwischen den üblichen Verdächtigen einschl. Südkurier, SWR etc. Herr Mappus hat nach Kenntnis der Sachlage seinen Adjutanten Hoffmann vor Ort den Spaten schwingen lassen. Hüpfburg, Bratwurst und Stadtmarketing sind wie immer für alle Bürger vor Ort.

11. Juni 2010
Nach Erdaushub gibt es Nachforderungen seitens des GU in Höhe von zunächst ca. 15 Mio. Euro. Ursache: Die Gründung konnte nicht wie geplant ausgeführt werden, weil den Gutachten ein weitaus geringerer Bodenaustausch zugrunde lag. Die Auffüllung des Bodens mit nicht tragfähigen, zudem aufgrund von überwiegend aus Krankenhausabfällen bestehenden und somit toxisch kontaminierten Stoffen führte zu weit höheren Entsorgungskosten als durch die Gutachten prognostiziert. Erdbebenzone 3 war nicht Vertragsbestandteil, da in der Verwaltung nicht bekannt. Bauliche Maßnahmen gegen Hochwasser bis zur Marke von 1999 waren auch nicht im Vertrag fixiert. Die Stadt hat die Wahl, auf dem Rohbau sitzen zu bleiben oder die Kosten zu tragen, da sonst die Existenz des GU’s gefährdet wäre. Außerdem beruhen die Ursachen für die Mehrkosten auf ihren eigenen Versäumnissen.

13. August 2010
Der Gemeinderat beschließt nach monatelangen Diskussionen notgedrungen, zunächst weitere 15 Mio. Euro für das KKH freizugeben.
Die Arbeiten werden fortgesetzt.

4. November 2010
Das Oberverwaltungsgericht Stuttgart hat den Bürgerentscheid vom 21.März für gültig und verbindlich erklärt. Die Baustelle des KKH wird vorübergehend zum Schwarzbau erklärt. Das Landratsamt als genehmigende Baubehörde wird per richterlichem Beschluss auf Anzeichen von Amtsmissbrauch durchsucht. Die Stadtverwaltung wird angewiesen, lediglich Ausgaben zu tätigen, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist. Ausgaben für freiwillige Leistungen  -wie das KKH- werden untersagt, der Kämmerer muss den Nothaushalt proklamieren.

Dezember 2010 – Februar 2011
Die Landesregierung in Stuttgart ist ob des Konstanzer Finanzgebarens not amused,  startet eine kleine Anfrage ans Bundesverfassungsgericht, ob man die Stadt Konstanz nicht schadlos der Schweiz anbieten könne. Inzwischen wird der Landkreis Konstanz in den Landkreis Singen umgewidmet.

März 2011
Die Stadt Kreuzlingen ist an einer Übernahme von Konstanz interessiert, möchte das Begehren aber durch einen Volksentscheid absichern.

1. April 2011
Der Volksentscheid in Kreuzlingen wendet sich mit 98,7% der Stimmen gegen eine Übernahme der Stadt Konstanz. Als Gründe wurden in einer Befragung vor den Wahllokalen stets das unabsehbare finanzielle Risiko sowie die hässliche Ruine auf Klein Venedig genannt.

12. Mai 2011
Der Gemeinderat beschließt in wiederum geheimer Sitzung, die Stadt Konstanz zum Fürstentum zu erklären und diesen Beschluss erst gar nicht durch einen leidigen Burgerentscheid abzusichern. Fürst wird, wie in jeder guten Demokratie üblich, der OB.

Seit Mai 2011
Die verbliebenen ca. 12.000 getreuen Untertanen haben mit vereinten Kräften die Ruine des KKH zu einem leidlich wetterfesten Fürstenschloss ausgebaut. Und wenn sie dabei nicht im Müll versunken sind, dann jubeln sie noch heute.

AutorIn: Carlo Minotti/ Bild: Peter Zahrt