Die Chancen der Rechten in Europa

Vor den Europaparlamentswahlen, die u.a. in Deutschland und Frankreich am 25. Mai stattfinden (auf den britischen Inseln am Donnerstag zuvor), sind rechtsextreme Kräfte in der Offensive. Nicht zuletzt die Wahl in Ungarn vom 6. April, bei der die offen faschistische Partei Jobbik stattliche 20,7 Prozent der Stimmen erhielt, belegt die Gefahr. Ihr Ergebnis zeigt, welche starke Stellung solche „Bewegungen“ inzwischen vielerorts erreicht haben.

Während im krisengeschüttelten Griechenland Neonazis von der Partei „Goldene Morgenröte“ mit offener Gewalt gegen Einwanderer und politische Gegnerinnen vorgehen und Morde verüben, setzen andere Rechtsextreme auf unterschiedliche Strategien. Sie reichen von der Selbstdarstellung als Saubermannpartei mit Schlips und Kragen bis zum Versuch, sich als „soziale Bewegung“ darzustellen – und die Wut von Lohnabhängigen, Arbeitslosen, Verlierer/inne/n der Umverteilung von unten nach oben auf ihre Mühlen zu lenken. In Deutschland zum Beispiel reicht die Spannbreite vom Auftreten der ,Alternative für Deutschland‘ (AfD) bis zu dem der neonazistischen NPD; beide machen sich Hoffnungen auf den Einzug ins Europaparlament.

Welche Gefahren wohnen diesen politischen Kräften inne? Was haben sie gemeinsam, aber was unterscheidet sie auch? Immerhin finden sich unter ihnen ehemalige Regierungsparteien ebenso wie politische Kräfte, die sich als „Fundamentalopposition“ aufführen. Ebenso, wie manche dieser Parteien – oder auch Strömungen in ihrem Inneren – offen wirtschaftsliberal argumentieren, andere dagegen eher eine „national-soziale“ Agitation betreiben. Manche ihrer Vertreter geben sich als glühende Israel-Anhänger, andere wiederum sind Israelhasser aus antisemitischen Motiven.

Welche Zugkraft besitzen ihre Argumente auch in den sozialen Unterklassen, wenn sie u.a. mit protektionistischen Anliegen daherkommen und behaupten, damit Schutz vor den Stürmen der Globalisierung zu bieten? Erlaubt es der „Populismus“begriff, diese Parteien wirklich angemessen zu beschreiben? Nicht zuletzt aber: Was können wir versuchen, dagegen zu tun?

Solchen Fragen wird der Journalist Bernhard Schmid nachgehen, der auf Einladung des Kreisverbands der Partei DIE LINKE und der DKP Hochrhein-Bodensee in Konstanz spricht. Schmid, aufgewachsen in Radolfzell, ist profunder Kenner der rechtsextremen Szene. Der promovierte Jurist lebt seit 20 Jahren in Frankreich, arbeitet bei einer antirassistischen Organisation und ist nebenberuflich freier Journalist und Autor mehrerer Bücher, darunter „Die europäische extreme Rechte nach Oslo“

Von Paris bis Budapest und Athen. Die extreme Rechte in Europa vor den Wahlen. Mit Bernhard Schmid, Samstag, 10. Mai, 15 Uhr, Konstanz, Hotel „Graf Zeppelin“

Autor: PM/hpk