Linke lädt ein: Was brachte der Parteitag?

Die Linkspartei ist vom 8. bis zum 10. Juni in Leipzig zu ihrem Bundesparteitag zusammen gekommen. Auf der Tagesordnung stand neben der Wahl der Bundesvorsitzenden, des Vorstands und anderer Funktionsträger*innen die Ausrichtung der Partei in unruhigen Zeiten. Die Delegierten debattierten die Aufgaben, die sich für linke Politik in Zeiten der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung stellen. Der Konstanzer Kreisverband lädt zur öffentlichen Diskussion der Ergebnisse ein.

Mit großer Mehrheit beschloss der Parteitag einen Leitantrag, der den Charakter der Linken als sozialistische Bewegungspartei hervorhebt und auf die Perspektive einer Überwindung des kapitalistischen Gesellschaftsmodells pocht. In der Frage der Zuwanderung, um die es im Vorfeld innerparteilich Auseinandersetzungen gegeben hatte, bezieht er klar Position für offene Grenzen. Das Papier schreibt einen „Dreiklang“ fest: Fluchtursachen bekämpfen, etwa durch den Stopp von Waffenexporten, eine „soziale Offensive“ für alle Menschen im Land forcieren, sichere und legale Fluchtwege sowie offene Grenzen für Schutzsuchende schaffen.

Wie sind die Ergebnisse des Parteitags zu bewerten? Können sie dazu beitragen, das Lager der Solidarität gegen die gesellschaftliche Rechtsdrift zu stärken? Welche Schlussfolgerungen für unsere Politik vor Ort ziehen wir daraus? Darüber will der Kreisvorstand mit allen sprechen, denen am Gelingen linker Politik gelegen ist. Der Vorstand lädt am kommenden Mittwoch deshalb die Mitglieder und alle Interessierten zu einem öffentlichen Treffen ein.

Termin, Ort und Zeit: Mittwoch, 13.Juni, Konstanz, Seekuh (Konzilstraße 1), 19.30 Uhr.