TTIP und CETA: Es gibt Alternativen

Vergangenen Samstag demonstrierten 90 000 Menschen in Hannover für „einen gerechten Welthandel“ und gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA. Aber gibt es Alternativen zu diesen Abkommen? Eine interessante Veranstaltung wird sich kommenden Donnerstag in Konstanz mit diesem viel diskutierten Thema beschäftigen.

Der Widerstand gegen die von der Europäischen Union geplanten Handelsabkommen TTIP (mit den USA) und CETA (mit Kanada) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA (mit 22 Staaten) wird immer breiter. Trotz mancher Reformen, die die EU-Kommission aufgrund des großen Drucks einer europaweiten BürgerInnenbewegung vornahm, ebbt die Kritik nicht ab.

So haben sich in Deutschland bisher über 300 Kommunen gegen TTIP und CETA ausgesprochen, weil sie eine Absenkung der Standards beim Verbraucherschutz, im Sozialbereich und beim Umweltschutz befürchten, weil sie eine Entdemokratisierung erwarten und die drohende Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen ablehnen. Auch in anderen Ländern wächst die Opposition auf Gemeindeebene. Und in Barcelona haben sich am Sonntag VertreterInnen von vierzig Gemeinden aus ganz Europa getroffen, um ihre Gegenwehr zu koordinieren (http://www.heise.de/tp/artikel/48/48047/1.html).

Der Widerstand geht quer durch die Gesellschaft. Der Deutsche Kulturrat ist ebenso gegen die Freihandelsabkommen wie viele Umweltorganisationen, die Gewerkschaften, die Arbeitsgemeinschaft der KleinbäuerInnen, das mittelständische Gewerbe oder etwa der Deutsche Richterbund. Nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung, die Ende vergangener Woche veröffentlicht wurde, lehnt inzwischen eine überwiegende Mehrheit der deutschen und der US-amerikanischen Bevölkerung TTIP ab. Wir wissen also, wogegen wir sind.

Aber wofür sind wir? Gibt es eine Alternative zum Freihandel? Worin besteht sie? Wie könnte eine faire und nachhaltige Handelspolitik aussehen, die auch die Belange der Menschen im globalen Süden berücksichtigt? Und dort Lebensbedingungen erlaubt, die niemanden mehr zur Flucht zwingen?

Darüber informiert am Donnerstag, den 28. April, Johannes Lauterbach (siehe Bild) von der Tübinger Initiative Colibri. Er befasst sich seit Langem mit Fragen des gerechten Handels und wird erläutern, was zu tun wäre. Die Veranstaltung wird organisiert von der VHS Konstanz und dem Konstanzer Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA. Beginn 19.30 Uhr. Ort: VHS Konstanz, Katzgasse 7. Eintritt: 6,50 Euro.

pw