Über Fluchtursachen, Verfolgung und Asylrecht
Weltweit sind mehr als 60 Millionen Menschen aufgrund von Krieg, Verfolgung, Umweltzerstörung sowie Armut und Not auf der Flucht. Der Westen trägt durch Interventionskriege, Kampf um Märkte und die gezielte politische Destabilisierung ganzer Regionen Mitverantwortung für dieses Elend. Tausende ertrinken an den Küsten Europas, weil ein menschenwürdiges Leben in ihren Herkunftsländern nicht möglich ist. Darüber referiert Gökay Akbulut, Spitzenkandidatin der Linken bei den kommenden Landtagswahlen.
In Baden-Württemberg haben zwischen Januar und Dezember 2015 über 100.000 Menschen einen Antrag auf Asyl gestellt, die tatsächliche Zahl der Flüchtlinge ist weitaus höher, weil nicht alle registriert worden sind. Die grün-rote Landesregierung hat viel zu spät auf diese Situation reagiert und damit Landkreise und Kommunen mit den Problemen weitgehend allein gelassen.
Gökay Akbulut tritt dafür ein, Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen und ihnen Teilhabe an unserer Gesellschaft zu ermöglichen. Sie wendet sich gegen die Abschreckungspolitik der Bundesregierung, die das Grundrecht auf Asyl immer stärker einschränkt, und kritisiert die grün-rote Landesregierung scharf, die in dieser Frage ein zuverlässiger Partner Berlins ist.
Von zentraler Bedeutung ist es für Akbulut, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Das heißt, in einem ersten Schritt jede Form von militärischen Einsätzen der Bundeswehr in Syrien, in Mali oder in Afghanistan und anderen Staaten zu beenden und Waffenexporte zu verbieten – auch und gerade aus Baden-Württemberg!
Die Referentin – Mannheimerin mit kurdisch-alevitischen Wurzeln – wird aber auch über die Situation der KurdInnen in der Türkei sprechen, über den Krieg, den Erdoğan auf unmenschliche Weise gegen PKK-KämpferInnen und ZivilistInnen führt. Die Wucht der Kämpfe im Südosten der Türkei ist immens. Hilfsorganisationen kritisieren das Vorgehen der türkischen Armee, die selbst in Stadtzentren kämpft. In Cizre harren tausende EinwohnerInnen in ihren Kellern aus und leiden schrecklichen Hunger, mehr als 200 ZivilistInnen sind ums Leben gekommen, unzählige Menschen sind auf der Flucht.
Gökay Akbulut – Dienstag, 16. Februar 2016 – 18 Uhr – Singen, Hotel „Sternen“ (La Pasta), Schwarzwaldstraße 6.
PM
„ist wohl doch eine sehr einfache Sicht der Dinge.“
Lieber Berndt,
Was sind nochmal deine Informationsquellen? . . .
Toll. Dann sollen wir also weiterhin tatenlos zusehen, wie der IS
Menschen verstümmelt, und enthauptet. Wie Frauen entführt und
vom IS als Lustobjekte zwangsprosituiert werden. Wie Kulturdenkmäler zerstört werden. Wie Frauen
von Taliban gesteinigt werden. Wie Kinder zu Menschenschlächtern
gemacht werden…und und und. Geradezu rührend
naiv sind die Kommentare mancher Politiker, man müsse diese
Probleme am Verhandlungstisch lösen. Mit diesen bestialischen
Zeitgenossen kann man nicht verhandeln!
Daß nur der Westen durch Interventionskriege, Kampf um Märkte und die gezielte politische Destabilisierung ganzer Regionen Mitverantwortung für dieses Elend trägt, ist wohl doch eine sehr einfache Sicht der Dinge.
Wenn es schon um Schuldzuweisungen geht, gehört dann nicht
auch Herr Putin in den Prügelsack? Erstaunlicherweise ist auch
die Linkenfront-und Dauertalkshowfrau Wagenknecht nicht bereit bei ihren gut bezahlten Auftritten Putins Machenschaften anzuprangern.
Wer ist auf welchem Auge blind?