Wolfram Wette zum Krieg in der Ukraine (I)

Professor Wette (links) und Rüdiger Tonojan, Bündnis 90/Die Grünen, während der Veranstaltung

Auf Einladung des Emmendinger Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen sprach der Militärhistoriker und Friedensforscher Wolfram Wette am 20.6.2022 in Denzlingen zum Krieg in der Ukraine. Wir veröffentlichen seinen interessanten Vortrag hier ungekürzt in zwei Teilen.

1. Gustav Heinemann – Friedensforschung mit dem Ziel der Kriegsverhütung oder: Mein Zugang zum Thema

Der vormalige Bundespräsident Gustav W. Heinemann [1] richtete im Jahre 1970 an die damals aufstrebende deutsche Friedens- und Konfliktforschung die folgende Erwartung und Mahnung: „Unendlicher Fleiß ist seit erdenklichen Zeiten von Geschichtsschreibern darauf verwandt worden, den Verlauf von Schlachten und Kriegen darzustellen. Auch den vordergründigen Ursachen von Kriegen wurde nachgespürt. Aber nur wenig Kraft, Energie und Mühe wurden in der Regel darauf verwandt, sich darüber Gedanken zu machen, wie man sie hätte vermeiden können.“[2]

Heinemanns Ideen wurden für mich zu einer Richtschnur für mein wissenschaftliches Arbeiten in der Historischen Friedensforschung. Auch im Hinblick auf den Ukraine-Krieg sind wir aufgefordert, uns nicht mit der unstrittigen Feststellung zu begnügen, dass es sich um eine völkerrechtswidrige russische Aggression handelt. Wir müssen uns auch bemühen, den langfristigen Ursachen dieses Krieges nachzuspüren. Im Hintergrund steht immer die Frage, ob und gegebenenfalls wie dieser Krieg hätte verhindert werden können. Damit verbindet sich der Wunsch, zu lernen für eine Zukunft, in der Frieden als Ernstfall eine Chance hat.

2. Kimani

Ein komprimiertes historisches Lehrstück über die Vermeidbarkeit kriegerischer Geopolitik präsentierte jüngst Martin Kimani, seines Zeichens Ständiger Vertreter Kenias bei den Vereinten Nationen. Am 22. Februar 2022, zwei Tage vor der russischen Aggression gegen die Ukraine, sprach er im UNO-Sicherheitsrat. Seine Rede dauerte nur ein paar Minuten. Aber sie hinterließ einen bleibenden Eindruck und wurde alsbald über den ganzen Globus verbreitet.
Kimani schlug einen Bogen vom Umgang Afrikas mit seinem kolonialen Erbe zur heutigen Situation in der Ukraine und zur russischen Außenpolitik. Afrika, führte er aus, habe die Grenzen der Kolonialherren geerbt, ungerechte Grenzen, die viele unserer Nationen zerschnitt. Hätten wir nach der Unabhängigkeit in unseren Staaten „nach der Einheit von Ethnie, Rasse und Religion gestrebt – wir würden noch immer blutige Kriege führen, auch jetzt, viele Jahrzehnte später. Stattdessen haben wir eingewilligt, uns mit den Grenzen abzufinden, die wir geerbt haben. […] Wir müssen uns von der Glut toter Imperien abwenden, ohne in neue Formen der Herrschaft und Unterdrückung zurückzufallen.“ [3]
Mit der „Glut toter Imperien“ zielte der Afrikaner auf die Vision Putins und der hinter ihm stehenden russischen Führungsschicht. Diese Russen wollen offenbar die Machtposition des untergegangenen Zarenreiches beziehungsweise der 1991 kollabierten Sowjetunion zurückzugewinnen, auch mit den Mitteln der Gewalt.

3. Egon Bahr – Stratege der deutschen Entspannungspolitik

Wir hören aus dem Mund auch deutscher Politikerinnen und Politiker derzeit viel von Werten, von Wertegemeinschaft, von Völkerrecht, von Menschenrechten und Demokratie. Hier gilt es, einen klaren Kopf zu behalten und auf einen erfahrenen Außenpolitiker zu hören. Egon Bahr, vormals strategischer Kopf der deutschen Entspannungspolitik der 1970er Jahre und enger Vertrauter von Willy Brandt, erteilte Heidelberger Schülerinnen und Schülern im Dezember 2013 die folgende lebensnahe Lektion:

„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt!“[4]

Zu erproben wäre diese Lektion beispielhaft an einem Satz aus der Regierungserklärung eines US-amerikanischen Präsidenten [George W. Bush] im Jahre 2001: „Alle neuen europäischen Demokratien vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer sollten dieselben Chancen auf Sicherheit und Freiheit bekommen, und die Gelegenheit, den Institutionen Europa beizutreten.“[5]

4. Der russische Angriffskrieg in globaler Perspektive

Unsere Medien berichteten über eine Dringlichkeitssitzung der UNO-Vollversammlung am 1. März 2022, die sich mit der russischen Aggression befasste. Wir nahmen wahr: Die große Mehrheit von 141 Ländern (von insgesamt 193 Mitgliedsstaaten) stimmte für eine Verurteilung der völkerrechtswidrigen Aggression Russlands. Lediglich 35 enthielten sich und 5 stimmten dagegen.[6] Dieses Votum, so wurde geschlussfolgert, habe die „internationale Isolation Russlands“ sichtbar gemacht.

Leider beleuchteten unsere Medien nicht hinreichend die Machtverhältnisse, die hinter dieser Abstimmung standen. Die Wochenzeitung DIE ZEIT analysierte den Vorgang genauer und erklärte ihren Leserinnen und Lesern: „Der Westen möchte Russland wegen des Ukraine-Krieges diplomatisch isolieren. Doch viele Länder denken überhaupt nicht daran, dabei mitzumachen.[7] Die ablehnenden oder nicht zustimmenden Regierungen – unter ihnen China, Indien und Indonesien – repräsentieren nämlich mehr als zwei Drittel der Weltbevölkerung. Ihre Regierungen „geben sich neutral oder zeigen Verständnis für die russische Aggression“[8].

Das müssen wir zur Kenntnis nehmen, um die globalen Kräfteverhältnisse und unseren eigenen Ort in diesem globalen Kontext genauer einschätzen zu können. Also: Die Repräsentanten der großen Mehrheit der Weltbevölkerung lehnen es ab, der Kriegslogik der Nato zu folgen, und dies trotz des allgemeinen Gewaltverbots in der UNO-Satzung [9]. Es besteht also eine riesige Diskrepanz zwischen der zentralen Norm der Vereinten Nationen und dem konkreten Abstimmungsverhalten über die russische Aggression vom 24. Februar 2022. Wie ist sie zu erklären?

Die Autoren der ZEIT versuchen es folgendermaßen: In den Diskussionen im globalen Südens, schreiben sie, schwinge mitunter „auch Genugtuung mit über den Krieg in Europa: Jahrzehntelang habe der Westen Stellvertreterkonflikte im Rest der Welt geführt, ohne die Kosten tragen zu müssen […]. Nun sei die Gewalt wie ein Bumerang zurückgekehrt.[10] In den ehemaligen Kolonien der europäischen Mächte habe man den Verdacht, „dass der Westen in der Ukraine nicht in erster Linie die Freiheit eines souveränen Staates bedroht sieht, sondern seine eigene Vormachtstellung“. Im globalen Süden geht es auch um eine Rebellion gegen Doppelstandards und Doppelmoral in der Politik des Westens. Hier fragt man: „Wer brach das Völkerrecht 2003 mit dem Einmarsch in den Irak? Wenn die Ukrainer ihr Land nicht aufgeben — warum sollten die Palästinenser es tun?“ Der Vorwurf lautet, der Westen würde unterschiedliche Maßstäbe anlegen[11].

Fazit: Von einer globalen Verurteilung der russischen Aggression kann keine Rede sein. Russland ist weit weniger isoliert, als man uns hierzulande glauben machen will. In vielen Ländern gibt es eine Opposition gegen die Dominanz der reichen westlichen Industrienationen, die mit den wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Krieges – den Sanktionen und Embargos – leichter fertig werden als die armen Länder.

5. War der Ukraine-Krieg vermeidbar?

Wir alle haben den Kriegsbeginn als einen Schock erlebt. Unser Bewusstsein und die Erfahrungen von nunmehr schon drei Nachkriegs-Generationen waren auf ein Leben in Frieden eingestellt. Wir konnten die neue Lage, die Zäsur, zunächst kaum erfassen. Nur eines war klar: Die Hauptverantwortung für die Entfesselung dieses Krieges lag bei Russland. Der russische Staatspräsident Putin hatte den Angriffsbefehl erteilt, und die russischen Funktionseliten standen hinter ihm.

In den westlichen Ländern und ebenso bei uns in Deutschland führte das Faktum der russischen Aggression dazu, dass sämtliche Informationen über diesen Krieg entlang der offensichtlichen Kriegsschuld Putin-Russlands sortiert und bewertet wurden. Das – leicht begreifbare – Freund-Feind-Schema strukturierte nun die öffentliche Meinung und bald auch die politischen Entscheidungen. Differenziertes Denken war weniger gefragt und stand in der Gefahr, als Parteiergreifen für die falsche Seite denunziert und attackiert zu werden.

Nur wenige Menschen waren unter diesen Umständen bereit, einen neutralen Standpunkt einzunehmen und sich die Frage vorzulegen, ob die Focussierung auf die Aggression nicht eine verkürzte Sichtweise war, die nur einen Teil des Ganzen erfasste. Hat nicht jeder Konflikt eine Vorgeschichte? Wie auch an jeder Ehescheidung zwei Parteien beteiligt sind?

Generell möchte ich auch in diesem Vortrag feststellen: Kriege sind kein Naturereignis wie etwa ein Vulkanausbruch oder ein Tsunami. Kriege sind auch kein unabwendbares Schicksal, das man nur mittels metaphysischer Kategorien erfassen kann. Sie sind kein Gottesgericht und ebenso wenig „der Vater aller Dinge“. Kriegsmetaphysik ist selbst Teil der Kriegspropaganda, weil sie Kriegsfatalismus zu erzeugen sucht und Widerstand gegen Kriege als sinnlos erscheinen lassen möchte. Wenn Kriege Menschenwerk sind, heißt das auch: Sie sind grundsätzlich vermeidbar, allerdings unter einer Bedingung: Wenn dies politisch gewollt wird. Frieden ist möglich und machbar! Entscheidend ist der Wille zum Frieden, oder eben der Wille zum Krieg.

Was heißt das in Bezug auf die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen im frühen 21. Jahrhundert? Nach einer Phase der Kooperation verschlechterten sie sich insbesondere in den Jahren der Nato-Osterweiterung nach 1999 [12]. Es ist die Geschichte einer neuen Konfrontation [13]. Während die westliche Seite (die Nato) jeweils das Recht eines jeden europäischen Staates auf Selbstbestimmung bekräftigte, machte die russische Seite über Jahre hinweg geltend, die westliche Ausdehnung nach Osten stelle nach ihrer Sicht eine Bedrohung Russlands dar.

Gleichzeitig demonstrierten die Großmächte USA und Russland, dass sie jederzeit bereit waren, ihre Interessen in vormaligen Machtbereich oder in anderen Teilen der Welt notfalls auch mit kriegerischer Gewalt zu vertreten. Russland bombardierte Tschetschenien und Georgien, annektierte die Krim, führte Krieg in Syrien und unterstützte den Bürgerkrieg in der Ostukraine. Die USA führten u.a. Kriege in Afghanistan, Libyen (2011) [14]. Der amerikanische Krieg gegen den Irak (2003-2011) soll eine Million Menschenleben gekostet haben [15].

Schon bald nach dem russischen Angriff am 24. Februar 2022 wiesen Analytiker aus verschiedenen Ländern auf zwei Versäumnisse des Westens hin. Erstens habe er in den 1990er Jahren das Projekt eines Gemeinsamen Hauses Europa unter Einbeziehung Russlands nicht weiterverfolgt. Stattdessen habe er – entgegen den Absprachen nach dem Ende des Kalten Krieges – die Nato-Osterweiterung betrieben, und zwar ohne umfängliche diplomatische Konsultationen der USA mit Russland. Hier trafen sich die Interessen osteuropäischer Länder, die aus dem Verbund der vormaligen Sowjetunion ausgeschieden waren und sich nun dem Westen zuwandten, mit den Interessen der westlichen Vormacht USA, die eine Ausdehnung des eigenen Machtbereichs in Richtung russische Grenze als vorteilhaft für die eigene Weltmachtposition ansah [16].

Auf russische Bedenken wegen der Nato-Osterweiterung wurde nicht gehört. Ein Sich-Hineinversetzen in die Lage des anderen – an sich das kleine Einmaleins der Diplomatie – wurde für überflüssig gehalten, Verhandlungen mit Russland über die Ukraine wurden von den USA abgelehnt, auch von Präsident Joe Biden.

Der vielleicht prominenteste unter den deutschen Analytikern, der sich einen eigenen Kopf bewahrt hat, ist der heute 93-jährige SPD-Politiker Klaus von Dohnanyi, vormals u.a. Staatsminister im Auswärtigen Amt. Er publizierte im Jahre 2022 ein Buch mit dem Titel „Nationale Interessen“, das es nach Beginn des Ukraine-Kriegs rasch auf die Spiegel-Bestsellerliste schaffte [17]. Dohnanyi bestätigt, dass der Westen nicht bereit war, mit den Russen über eine Nato-Zugehörigkeit der Ukraine auch nur zu reden, obwohl Putin darum gebeten hatte. Danach hat sich Russland für den Krieg entschieden. Dohnanyis zentrale These, der ich mich anschließe [18], lautet: „Putin ist der Aggressor, aber die Möglichkeit, den Krieg zu verhindern, lag beim Westen.“ [19]

Text: Wolfram Wette, Foto: Bündnis 90/Die Grünen Emmendingen

Teil 2 des Vortrags von Professor Wette veröffentlichen wir morgen.