Leute, geht wählen!
Es hat sich dann doch rumgesprochen: Am Sonntag wird gewählt. Die Europawahlen stehen an und natürlich die Kommunalwahlen. Vor allem letztere sind ausschlaggebend dafür, was mit unseren Quartieren, unseren Städten und vor allem mit unseren Steuergeldern passiert. Geht die Wahlbeteiligung dennoch weiter nach unten? Das wäre fatal.
Stehen Wahlen an, hört man immer öfter den Satz: „Die machen ja doch, was sie wollen“. Eine dumpfe, ja törichte Bemerkung, denn gerade die Kommunalwahlen bieten den WählerInnen Möglichkeiten, die sie bei anderen Wahlen nicht haben. Man kann kumulieren und panaschieren. Entweder vergibt man sein Stimmenpotential an eine Partei oder Liste oder verteilt seine Kreuzchen an KandidatInnen querbeet, so dass sich jeder sein persönliches Parlament zusammen stellen kann. Eine spannendere und demokratischere Wahl gibt es nicht zwischen Flensburg und Konstanz.
Bei den letzten Kommunalwahlen aber gingen in Konstanz gerade mal 46 Prozent an die Urnen. Ein erbärmliches Ergebnis. Klartext: Mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten verzichtet auf ihr Wahlrecht – aber übt sich zunehmend mit präseniler Begeisterung, siehe oben, gerne in tristen und abgestandenen Stammtischparolen. Sollte die Wahlbeteiligung erneut sinken, wäre das ein Armutszeugnis für die politische Kultur schlechthin.
Auch das Wetter wird als Ausrede nicht herhalten können, denn der kommende Sonntag wird voraussichtlich wählerfreundlich bedeckt und regnerisch. Also beste Voraussetzungen für eine rege Wahlbeteiligung. Und wem dann Sonntags nach dem Wahlgang noch nach praktischer Solidarität zumute ist, der pilgere ab 16 Uhr zu Karstadt. Die Beschäftigten dort bangen um ihre Arbeitsplätze und organisieren eine Mahnwache. Ähnliche Aktionen werden auch bei Karstadt in Singen organisiert. Ab Montag dann wollen die Konstanzer KarstädterInnen nach Ladenschluss ihr Warenhaus symbolisch besetzen und hoffen auf rege Unterstützung.
Nein, „die da oben“ machen nicht, „was sie wollen“, wenn – so einfach ist das – die WählerInnen es nicht zulassen. Zu leicht ist es den Konstanzer Stadtverordneten in den zurückliegenden Jahren gemacht worden, teils waghalsige Investitionen in Gang zu setzen und dann mehrheitlich zu Lasten der BürgerInnen durchzuwinken. Der liberal-konservative Mehrheitsblock, zu dem auch die SPD und ein Großteil der Grünen zählt, hat es sich allzu bequem gemacht. Die vermeintliche Opposition in Person der linken Rätin Vera Hemm ist zwar präsent, aber bisweilen zu brav und verhalten. Andererseits: Ohne Fraktionsstärke ist der Einfluss auf wichtige Entscheidungen arg beschränkt. Ob das zu ändern ist? Durchaus, wenn man es will. Zurück zur Überschrift.
Autor/In: Holger Reile