OB-Wahl: Auf der Suche nach einer Alternative?
Das Ergebnis der Kommunalwahl ist eindeutig: 25 von insgesamt 40 Sitzen gingen an FGL, SPD, JFK und LLK. Grund genug, meint die LLK, sich darüber Gedanken zu machen, ob es nicht angebracht wäre, für die kommenden OB-Wahlen im Mai 2020 nach einem gemeinsamen Kandidaten oder einer Kandidatin zu suchen, der/die gegen den Amtsinhaber Uli Burchardt antritt, der eine zweite Amtszeit anstrebt. …weiterlesen »
Die Provinz lebt (23): SoLaWi Konstanz
Landwirtschaftliche Projekte haben bisher gefehlt auf unserer inzwischen doch recht beachtlichen Liste lokaler und regionaler Initiativen und Organisationen, die sich für eine bessere, nachhaltigere Gesellschaft einsetzen. Dabei ist ein ökologischer Umgang mit der Umwelt Voraussetzung für unsere Existenz. Heute stellt sich die Gruppe SoLaWi Konstanz vor. …weiterlesen »
Feridun Zaimoglu kommt nach Konstanz
Er wurde in der Türkei geboren, lebt seit über 30 Jahren in Kiel und wurde 1995 mit seinem Debüt „Kanak Sprak“ bekannt, das ihn über Nacht zum „Sprachrohr“ türkischer Gastarbeiterkinder, zum Kultautor und „Enfant terrible“ der deutschsprachigen Literaturszene machte. Mehr als zwanzig Jahre später blickt der feinsinnige Beobachter und virtuose Sprachkünstler auf ein erstaunlich vielfältiges Gesamtwerk zurück. …weiterlesen »
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Grandioser Wahlsieg für die Grünen, krachende Niederlage für CDU und SPD, FDP und FWK stagnieren, JFK und LLK gewinnen dazu. Was heißt das für die Konstanzer Kommunalpolitik? Und: Kommendes Jahr bewirbt sich der noch amtierende CDU-Oberbürgermeister Uli Burchardt für eine zweite Amtszeit. Zeit also, sich ab sofort um geeignete GegenkandidatInnen umzuschauen. …weiterlesen »
Grüne und SÖS als Wahlgewinner
Erhebliche Veränderungen wird es auch im Singener Gemeinderat geben: Wahlgewinner sind hier ebenfalls die Grünen, die ihre Sitze von drei auf sechs verdoppeln konnten, und die Wählervereinigung SÖS, die auf Anhieb zwei Mandate errungen hat. CDU, SPD und Neue Linie mussten Sitze abgeben. Eine Wahlbeteiligung von nur 43,14 Prozent ist zwar immer noch schlecht, aber immerhin etwas besser als vor fünf Jahren mit 35,67 Prozent. …weiterlesen »
Keine Alternative für Deutschland
Bundesweit betrachtet fiel der Stimmenzuwachs der AfD nicht so hoch aus wie befürchtet. Zwar wurden die Rechten in Sachsen und Brandenburg stärkste Partei, doch in westlichen Bundesländern blieb sie vielfach hinter den Erwartungen zurück. Dass nicht wenige das schon mit Erleichterung registrieren, wirft ein Schlaglicht darauf, wie weit sich das politische Koordinatensystem der Republik nach rechts verschoben hat. …weiterlesen »
Linke schneiden bei den Kommunalwahlen stark ab
Sowohl in Konstanz als auch in Singen haben linke Gruppen bei der Gemeinderatswahl starke Ergebnisse erzielt. Die LLK kann in Konstanz einen dritten Sitz erobern, und SÖS Singen ökologisch und sozial zieht unter dem Hohentwiel mit gleich zwei Vertreterinnen in den Gemeinderat ein. Auffällig ist die bei allen Wahlen am Wochenende deutlich gestiegene Wahlbeteiligung. In Konstanz hat die FGL diesmal mehr Stimmen geholt als die Nächstplatzierten CDU und Freie Wähler zusammen. …weiterlesen »
Kein Kurswechsel bei Vonovia erkennbar
Auf der Hauptversammlung des Großvermieters Vonovia am 16. Mai hat Rolf Buch, Vorstandsvorsitzender des Unternehmens, älteren MieterInnen über 70 Jahre eine Wohngarantie ausgesprochen. Für den Mieterbund Bodensee sei dies eine „wohlfeile Aussage, die nichts kostet und Mietern nichts bringt“. Ältere Mieter hätten in vielen Bereichen des Mietrechts sowieso erweiterte Schutzrechte über Härteklauseln. Buchs Ankündigung gehe nicht über das geltende Recht hinaus. …weiterlesen »
War die Europawahl auch eine Klimawahl?
Menschen aller Altersgruppen gingen beim globalen Klimastreik für mehr Klimaschutz auf die Straße. Auch in Konstanz wurde demonstriert. Weltweit demonstrierten am Freitag etwa 1,7 Millionen Menschen und forderten die Regierungen der Welt dazu auf, deutlich mehr für den Klimaschutz zu unternehmen. Alleine in Deutschland waren 320 000 Menschen auf der Straße. Vor dem Hintergrund der gestern stattgefundenen Wahlen standen die Demonstrationen unter dem Motto: „Macht die Wahl zur Klimawahl!“ …weiterlesen »
FfF-Demos in Radolfzell und Singen
Auch in Radolfzell und Singen zeigten – zwei Tage vor den anstehenden Kommunal- und Europawahlen – Schülerinnen und Schüler nochmals, dass sie bei Klimaschutz und Umweltpolitik nicht nachgeben werden. Die Europawahl müsse zur Klimawahl werden, so auch der dringende Appell der jungen AktivistInnen in beiden Städten – viele davon zwar ErstwählerInnen bei der Kommunalwahl, aber noch nicht stimmberechtigt bei der Europawahl. …weiterlesen »
Die Provinz lebt (22): Unterseeschule Radolfzell
Man übersieht sie leicht, die kleinen, selbstorganisierten Bildungseinrichtungen in der Region. Dabei leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Ausbildung der kommenden Generationen, weil sie eben nicht nur aufs Pauken setzen, sondern die Kreativität der Kinder und Jugendlichen fördern. Eine dieser Initiativen ist die Unterseeschule Radolfzell. …weiterlesen »
Eine saubere Stadt
Vertreibungen sind kein legitimes Mittel, um soziale Probleme zu lösen: Die Stadt Konstanz sollte ihren Umgang mit bettelnden Menschen ändern. Zu diesem Schluß kommt unser Autor, der die moralisch und juristisch fragwürdige Anti-Bettel-Kampagne der Verwaltung unter die Lupe genommen hat. …weiterlesen »
EU-Handelspolitik: Nur eine Partei „gut“
Zur Wahl ins EU-Parlament am Sonntag haben mal wieder viele Parteien das Blaue vom Himmel herunter versprochen. Aber: Wie haben sie bisher entschieden? Welche Positionen vertreten sie? Und was steht in ihren Programmen? Das Konstanzer Bündnis für gerechten Welthandel – gegen TTIP, CETA und TiSA hat sich die Haltung der Parteien zur Handelspolitik näher angeschaut, die ganz in den Händen der EU liegt. …weiterlesen »
Die Solarpflicht ist beschlossen
Den Schwung der aufsehenerregenden Ausrufung des Klimanotstandes rettete der Konstanzer Gemeinderat auch in die letzte Sitzung vor den Kommunalwahlen hinüber. Er beschloss eine „Solarpflicht“, was heißt, dass Bauherren und -damen Neubauten mit Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien ausstatten müssen. Außerdem wurden Einzelheiten der im Sommer/Herbst geplanten Sanierung des Sternenplatzes bekannt, bei der unter anderem Beläge erneuert und die Unterführung Seestraße abgedichtet werden sollen. …weiterlesen »
Philharmonie-Intendantin Pijanka vorläufig gestärkt
Es war eine ausgesprochene Schmierenkomödie, die Südkurier-Redakteur Andreas Schuler losgetreten hat. Er brachte Insa Pijanka unter anderem mit Alkoholmissbrauch in Verbindung. Fast gleichzeitig distanzierte sich – heuchlerisch im Ansatz – Südkurier-Lokalchef Benjamin Brumm vom Text seines Kollegen. Pijanka, offensichtlich ungeübt im Umgang mit Pressevertretern dieser Prägung, wurde auf widerliche Art aufs Glatteis geführt. Nun hat sich der Gemeinderat hinter die Intendantin gestellt, die sich noch in der Probezeit befindet. Hier die dazugehörige Pressemitteilung. …weiterlesen »
Die Provinz lebt (21): JugendKultur Contrast
Es bewegt sich mehr, als viele von uns vermuten. Manche Initiativen sind erst vor kurzem entstanden, andere arbeiten seit längerem beharrlich an ihren Themen beziehungsweise auf ihren Gebieten. Doch es gibt auch Vereine und Organisationen, die seit Jahrzehnten tätig und mittlerweile unverzichtbar geworden sind. Zu ihnen gehört beispielsweise der Jugendkulturverein Contrast, der sich hier vorstellt. …weiterlesen »
FfF-Demo, die Neunte
Sie lassen nicht locker und rufen für morgigen Freitag erneut zu einer Demo auf. Seit Monaten machen die Fridays for Future-AktivistInnen auf den grassierenden Klimawandel aufmerksam und fordern umgehende Konsequenzen. Kommenden Sonntag findet neben den Kommunalwahlen auch die Europawahl statt, die nach Ansicht der FfF-Bewegung auch eine Klimawahl ist. Hier der Aufruf. …weiterlesen »